2.500 Unterschriften und Respekt für Gorbitz!

Die Stadt Dresden prüft, ob in Gorbitz an der Uthmannstraße 26/28 ein neuer Asylstandort geschaffen werden kann. Die Verantwortlichen – insbesondere Herr Bürgermeister Kühn (Grüne) – haben demzufolge noch immer nicht verstanden, dass die Integrationskraft von Gorbitz bereits überbeansprucht ist. So kann ein gutes Miteinander in Gorbitz nicht gelingen.

Was ist schon passiert?

Auf meine Anfragen an Herrn BM Kühn erhielt ich lediglich eine Standardantwort und ein gemeinsamer Termin vor Ort wurde abgelehnt. Eine Petition der Bürgerinitiative Gorbitz mit über 600 Unterschriften gegen einen Asylstandort auf der Uthmannstr. wurde abgelehnt. Nun reicht es!

Auf meinen Vorschlag hin, haben die Vertreter der Bürgerinitiative und ich in den letzten Wochen den Beginn eines Bürgerempfehlungsverfahrens nach der Bürgerbeteiligungssatzung von Dresden vorbereitet. Nach vielen gemeinsamen Gesprächen und E-Mails ist nun alles vorbereitet und wir können mit dem Sammeln von 2.500 Unterschriften beginnen. Die Bürgerinitiative agiert dabei politisch unabhängig und freut sich über weitere Unterstützer. Die CDU wird ihren Teil dazu beitragen.

Ursprünglich waren wir davon ausgegangen, nur 500 Unterschriften zu benötigen. Aber die Stadt hat die Hürde für uns auf 2.500 Unterschriften hochgeschraubt. Unterschreiben darf jeder Dresdner. Ein digitales Verfahren hat uns die Stadt nicht ermöglicht. Wir müssen also raus auf die Straße zu den Menschen – aber dort bin ich sowieso am liebsten!

Die DNN berichtete hierzu am 25. April 2024.

Was wollen wir erreichen?

Bei einem öffentlichen Bürgerforum soll per Stimmabgabe mehrheitlich festgestellt werden, dass die Möglichkeiten in Gorbitz zur Aufnahme von Migranten bereits überbeansprucht sind. Wir lehnen daher die Schaffung von neuen Asylstandorten für Gorbitz ab und fordern zudem, Interimsquartiere in Gorbitz aufzugeben. Für die Uthmannstr. 26/28 soll durch die Stadt Dresden eine nachhaltige Nutzung gefunden werden, die Nachbarschaften und Generationen zusammenbringt und Integration fördert (beispielsweise ein Kultur- und Nachbarschaftszentrum). Weitere Vorschläge sind willkommen!

Die Ergebnisse des Bürgerforums werden dem Stadtrat zur Befassung zugeleitet. Ich hoffe auf ein starkes Votum aus Gorbitz und auf Respekt für Gorbitz aus dem Stadtrat.

Wann und Wo unterschreiben?

Am Samstag, 11. Mai, 9.30 bis 11 Uhr, stehe ich mit meinem CDU-Wahlkampfstand am Amalie-Dietrich-Platz und habe die Unterschriftslisten dabei. Einfach vorbeikommen und unterschreiben. Jede Stimme zählt für Gorbitz!

Danach werden wir weiter Unterschriften sammeln bei spontanen Aktionen in Gorbitz.